Wer entscheidet, welche politischen Nachrichten, Videos, Werbeanzeigen und Kommentare uns in sozialen Netzwerken angezeigt werden? Plattformen wie Instagram, TikTok, X oder YouTube sind längst zentrale Räume öffentlicher Kommunikation. Ihre Empfehlungssysteme entscheiden mit darüber, welche Themen sichtbar werden und welche Beiträge kaum Reichweite erhalten.
Mit dem Digital Services Act hat die Europäische Union einen gemeinsamen Rechtsrahmen für digitale Vermittlungsdienste geschaffen. Die Verordnung gilt seit dem 17. Februar 2024 umfassend in der Europäischen Union. Sie soll rechtswidrige Inhalte und Produkte leichter meldbar machen, Werbung transparenter gestalten und die Rechte der Nutzer:innen gegenüber Plattformen stärken. Besonders große Plattformen und Suchmaschinen mit mehr als 45 Millionen monatlich aktiven Nutzer:innen in der EU müssen zusätzliche Pflichten erfüllen.
Im Europapodcast spricht Manuel mit Dr. Anke Wekerle darüber, was diese Regeln im Alltag bedeuten. Wie können Nutzer:innen besser nachvollziehen, warum ihnen bestimmte Inhalte angezeigt werden? Welche Verantwortung tragen Plattformen bei Desinformation und Hassrede? Und wie lässt sich verhindern, dass Regulierung fälschlicherweise als Einschränkung der Meinungsfreiheit dargestellt wird?
Der DSA gibt Nutzer:innen unter anderem das Recht, mehr über die Funktionsweise von Empfehlungssystemen zu erfahren. Sehr große Plattformen müssen zudem mindestens eine Empfehlungsoption anbieten, die nicht auf der Erstellung eines persönlichen Profils beruht. Dabei handelt es sich allerdings nicht automatisch um einen chronologischen Feed.
Das Gespräch zeigt zugleich, dass Regulierung allein nicht ausreicht. Damit Menschen ihre Rechte wahrnehmen können, müssen sie verstehen, wie Plattformen, Werbung und Algorithmen funktionieren. Anke Wekerle plädiert deshalb für eine bürgernahe Europakommunikation, die europäische Politik anhand konkreter Alltagserfahrungen erklärt.
Dr. Anke Wekerle ist Mitglied des Landesvorstands der Europa-Union Nordrhein-Westfalen und Mitglied im Speakers-Pool Team EUROPE DIRECT der Europäischen Kommission. Hauptberuflich arbeitet sie als Programmkoordinatorin beim Bundesinstitut für Berufsbildung und beschäftigt sich dort mit dem europäischen Bildungsprogramm Erasmus+. Zu ihren Schwerpunkten gehören europäische Bildungsprogramme, Fördermöglichkeiten, europäische Werte und politische Kommunikation.
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