Die Schweiz liegt mitten in Europa, ist wirtschaftlich eng mit der Europäischen Union verflochten und bleibt politisch doch außerhalb der EU. Genau diese Spannung steht im Zentrum dieser Folge des Europapodcasts.
Christoph spricht mit Manuel über die Beziehungen zwischen der Schweiz und der Europäischen Union, über den bilateralen Weg seit der EWR-Abstimmung von 1992 und über das neue Vertragspaket der Bilateralen III. Die Folge erklärt, warum das Vertragspaket Bilaterale I und II bis heute das Fundament der Beziehungen zwischen Bern und Brüssel bilden, weshalb diese Abkommen unter Druck geraten sind und warum die neuen Vereinbarungen zu Strom, Gesundheit, Lebensmittelsicherheit, Forschung, Kohäsion und institutionellen Fragen politisch so umstritten sind.
Im Mittelpunkt steht dabei nicht nur die Frage, was in den Bilateralen III geregelt wird. Es geht auch darum, wie die Schweiz darüber entscheidet. Reicht eine Mehrheit der Bürgerinnen und Bürger bei einer Volksabstimmung (Volksmehr) oder braucht es zusätzlich die Mehrheit der Kantone (Ständemehr)? Hinter dieser verfahrensrechtlichen Frage steckt ein Grundsatzkonflikt über direkte Demokratie, Föderalismus und Souveränität der seit 1992 die Haltung der Schweiz zur europäische Integration prägt.
Die Episode ist eine Grundlagenfolge zu einem Verhältnis, das oft technisch klingt, aber viel über Europa insgesamt erzählt: Wie nah kann ein Land an die EU heranrücken, ohne Mitglied zu sein? Wie funktioniert EU-Binnenmarktzugang ohne volle Mitentscheidung? Und was passiert, wenn gemeinsame Regeln nicht mehr im gleichen Tempo weiterentwickelt werden?
Der Co-Host als Gast
Manuel hat in Basel Geschichte, Volkswirtschaft und European Studies studiert. Seit über zehn Jahren ist er aktiv in der schweizerischen Europabewegung und spricht regelmäßig auf Podien und in Vorträgen über das Verhältnis der EU zur Schweiz. Er ist in Südbaden aufgewachsen und kennt jede verbindende Brücke zwischen Basel und dem Bodensee.
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